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Das ARBEITNEHMERÜBERLASSUNGSGESETZ

Relevante Themenbereiche rund um das AÜG und entsprechende Artikel auf unserer Website haben wir hier für Sie zusammengefasst.

WAS IST DAS ARBEITNEHMERÜBERLASSUNGSGESETZ?

Die staatlichen Gesetze sind dafür da, dass ein friedliches Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft geregelt und erleichtert wird. Sie legen fest, was man tun muss, tun darf oder nicht tun darf. Gesetze sind oft ein Schutz. Am 01.04.2017 trat die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) in Kraft. Diese wurde zwar bereits im November zuvor vom Bundesrat verabschiedet, allerdings wurde die fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit entsprechenden Konkretisierungen erst zehn Tage vor In-Kraft-Treten des reformierten Arbeitnehmerüberlassungsgesetz veröffentlicht. Zur Umsetzung des AÜG blieb entsprechend nur sehr wenig Zeit.

Bei der Arbeitnehmerüberlassung sind unter anderem die folgenden Punkte und Vorschriften klar geregelt:

  • Höchstüberlassungsdauer

  • Mindestlohn und Lohnuntergrenze

  • Branchenzuschlag

  • Erlaubnispflicht

  • Gleichstellungsgrundsatz

  • Anzeige der Überlassung und Meldepflicht

  • Einschränkung im Baugewerbe

  • Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit

  • Ordnungswidrigkeiten

Als Ihr Experte für Zeitarbeit, Personalvermittlung, Master-Vendor-Management und Onsite-Management haben wir die notwendigen Änderungen schnell und unkompliziert umgesetzt. Wir stützen uns dabei natürlich auf die fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit sowie auf gemeinsame Erklärungen der beiden Arbeitgeberverbände der Zeitarbeit, iGZ und BAP. Darüber hinaus arbeiten wir mit dem Software-Marktführer im Bereich Arbeitnehmerüberlassung. Dies garantiert, dass alle relevanten Fristen und Berechnungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz korrekt und vor allem schnell umgesetzt werden. Teilweise werden juristische Feinheiten noch von Experten diskutiert. SYNERGIE geht bei diesen Feinheiten immer von der sicheren Variante aus, um den Anforderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vollkommen gerecht zu werden.



Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

Um als Arbeitgeber im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung tätig zu werden, bedarf es einer Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung. Diese wird durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt. Die Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung wird zunächst immer befristet erteilt. Werden die Anforderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz über mehrere Jahre hinweg erfüllt erteilt die Bundesagentur für Arbeit eine unbefristete Erlaubnis. SYNERGIE ist bereits seit vielen Jahren als zuverlässiger Dienstleister im Besitz dieser unbefristeten Erlaubnis. Ein Zeitarbeitsunternehmen wie SYNERGIE ist gegenüber der Bundesagentur auskunftspflichtig. Die Bundesagentur für Arbeit kontrolliert die Einhaltung des AÜG in regelmäßigen Abständen. SYNERGIE wurde dabei in der Vergangenheit als Musterbeispiel zuverlässiger Personaldienstleistung betitelt.

Drehtürklausel (§ 9 Abs. 2 AÜG)

Maßgeblicher Bestand des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ist die sogenannte Drehtürklausel. Das geltende Gleichstellungsprinzip von Zeitarbeitnehmern gegenüber Stammmitarbeitern, von dem aktuell mit Einschränkungen durch einen gültigen Tarifvertrag abgewichen werden darf, gilt immer - auch bei vorhandenem Tarifvertrag - für Zeitarbeitnehmer, die in den letzten sechs Monaten vor der Überlassung direkt beim Einsatzunternehmen (oder einem verbundenen Unternehmen) angestellt waren. Mit dieser sogenannten Drehtürklausel soll einem Missbrauch und Lohndumping vorgebeugt werden. Außerdem untersagt ist der sog. „Kettenverleih“, also die Überlassung eines Zeitarbeitnehmers vom Einsatzunternehmen an ein weiteres Unternehmen. Spezielle Regelungen und Einschränkungen gelten auch beim internationalen Einsatz von Zeitarbeitnehmern. Kontaktieren Sie in so einem Fall rechtzeitig Ihren Personalberater, um die konkreten Bestimmungen für das Einsatz-Zielland zu klären.

Geschichtlicher Hintergrund:

Erstmals wurde mit dem „Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung“ vom 7. August 1972 die Leiharbeiter in der Bunderepublik Deutschland gesetzlichen Einschränkungen unterworfen. Das Gesetz definierte einen Leiharbeiter als einen „ Arbeitnehmer, der zu einem Verleiher in einem Arbeitsverhältnis steht und Dritten (Entleihern) gewerbsmäßig zur Arbeitsleistung überlassen wird.“ Bei Abschluss des Arbeitsvertrages musste der Verleiher dem Leiharbeitnehmer ein Merkblatt über seine Rechte übergeben. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wurde im Laufe der Jahrzehnte von verschiedensten Regierungen überarbeitet und verändert. Dabei ging es in der Vergangenheit vor allem immer wieder um die sich ändernde Höchstüberlassungsdauer. Seit 2017 gilt das AÜG in seiner derzeitigen Fassung. Auch in der Zukunft wird es mit Sicherheit Änderungen an der einen oder anderen Stelle geben. SYNERGIE wird sich mit starker Stimme immer dafür einsetzen, dass durch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz die Überlassung von Verleiher an Entleiher – und damit den Einsatz des Leiharbeitnehmers – für alle drei Parteien angenehm und sinnstiftend ist.

Informationen zu einzelnen Themen

Höchstüberlassungsdauer: Alle Informationen für Unternehmen, Mitarbeiter mit gesetzlichen Hintergründen, Rechtsfolgen u.v.m.

equal pay: seit wann gibt es equal pay und was bedeutet das

Die AÜG-Reform in der Übersicht: Blogbeitrag mit Details zur Konkretisierungspflicht, dem richtigen Timing, equal pay und der neuen Höchstüberlassungsdauer

Bundestag beschließt AÜG-Reform: Blogbeitrag vom Oktober 2016 mit den ersten Informationen

Weitere relevante tarifliche und gesetzliche Themen

Eine Übersicht über alle wichtigen tariflichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen wie bspw. zum iGZ-DGB-Tarifvertrag sowie den geltenden Branchenzuschlagstarifverträgen finden Sie in dieser Broschüre (zum Download) oder können Sie auch in gedruckter Form in Ihrer Niederlassung erhalten. (Stand: September 2021)

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